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News am Morgen – Nachrichten vom 16. September 2023 – Politik

Date: October 4, 2023 Time: 5:25 pm

Was heute wichtig ist

EXKLUSIV: Langzeitarbeitslose erhalten weniger Hilfe. Die gut 400 Jobcenter in Deutschland fördern immer weniger Langzeitarbeitslose mit langfristigen Lohnzuschüssen. Dies geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Verantwortlich dafür sollen Sparpläne der Bundesregierung sein – die Jobcenter sollen kommendes Jahr 500 Millionen Euro weniger erhalten als dieses. Zum Artikel (SZ Plus)

Bundesregierung will chinesische Technik in Mobilfunknetzen reduzieren. Mobilfunknetzbetreiber sollen wohl künftig kritische Bauteile chinesischer Hersteller wie Huawei aus ihren Netzen entfernen. Das Innenministerium befürchtet, dass Hightech-Firmen aus China auf Anweisung der Staatsmacht Hintertüren einbauen könnten, um IT- und Telefonnetze zu sabotieren. Eine zu große Marktabhängigkeit, wie einst beim russischen Gas, soll im digitalen Bereich verhindert werden. Final sind die Pläne noch nicht. Zum Artikel

Getreide aus der Ukraine darf wieder in die EU. Vom heutigen Samstag an dürfen Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine wieder in den Mitgliedsstaaten verkauft werden. Allerdings halten Polen, die Slowakei und Ungarn an Importverboten für bestimmte Agrarprodukte fest. Sie fürchten finanzielle Nachteile für ihre Landwirte, wenn günstigere ukrainische Waren auf dem Markt sind. Zum Artikel

Lange Haftstrafen im Brüsseler Terrorprozess. Im Prozess um die islamistischen Anschläge 2016 in der belgischen Hauptstadt mit 32 Toten und 340 Verletzten werden acht Männer zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richter sehen es als erwiesen an, dass sich die Angeklagten an zwei Bombenanschlägen auf den Brüsseler Flughafen und einem Anschlag in der U-Bahn beteiligt hatten. Sie erhalten Haftstrafen zwischen 20 Jahren und lebenslänglich. Zum Artikel

Münchner Oktoberfest beginnt. Schon vor dem Morgengrauen bringen sich Dutzende Wiesn-Besucher vor den Eingängen in Stellung. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter soll um 12 Uhr das erste Fass anzapfen – erst dann gibt es Bier. Am ersten Festwochenende soll es warm und trocken sein. Zum Liveblog

FC Bayern und Leverkusen trennen sich 2:2. Das Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga verläuft teilweise wild. Anfangs sind die Münchner überlegen, doch die Werkself hält dagegen – und bleibt durch das Remis Tabellenführer. Für den deutschen Rekordmeister treffen Kane und Goretzka, für Leverkusen Grimaldo und Palacios. Zum Artikel (SZ Plus)

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